Alternative für Deutschland fordert:

Verbreitung der Aufrufe zu Gewalt im Koran muss verboten werden

Die Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag fordert in einem Antrag, die Verbreitung von Aufrufen zur Gewalt und weiteren Straftaten, wie sie nach muslimischer Auffassung im Koran als direktes Wort Gottes zu finden sind, zu verbieten. Diese Forderung tangiert das Recht auf Freiheit der Religionsausübung nicht. Der Islam ist eben nicht nur Religion. Grundsätzlich ist dem Islam, neben religiösen Vorstellungen im engeren Sinne (Gottesglaube, Gebet, Almosen, Fasten, Pilgerfahrt) ein davon nicht-abtrennbarer Bezug auf Gestaltung von Gesellschaft, Recht und Politik eigen.

Die Religion des Islam definiert sich aus ihren Gründungsdokumenten. Die Lehren, wie sie hervorgehen aus Koran, Hadithen und Scharia, enthalten in Teilen gesetzwidrige Handlungsanweisungen. Es geht beispielsweise um Abwertung von Andersgläubigen und Frauen sowie um Aufrufe zu Gewalt gegen eben diese Personengruppen. Diesem Zusammenhang ist durch bisherige Äußerungen verschiedener Regierungsmitglieder nur ungenügend Rechnung getragen worden: So wird Kanzlerin Merkel mit der Bemerkung zitiert, der Islam gehöre zu Deutschland.

Innenminister Seehofer widerspricht dem. Er begründet das allerdings nur aus religiösem und kulturellem Traditionalismus. Durch diese pauschalen Feststellungen von Merkel und Seehofer ist Unklarheit entstanden, inwieweit hierbei auch eine Tolerierung von offenbar rechtswidrigen Aufrufen in der Lehre des Islam gemeint war. Eine Klarstellung seitens der Bundesregierung ist deshalb zwingend erforderlich.

Die Freiheit der Ausübung der Religion ist nicht Lizenz zum Bruch sonstiger Gesetze. Polygamie, Kinderehe, Zwangsheirat, Ehrenmord, Homophobie, Minderberechtigung und Züchtigung der Frau, Antisemitismus, Christenverfolgung, Steinigung, Enthauptung, heiliger Krieg finden ihre Rechtfertigung und Grund in Weisungen des Islam. Muslimische Attentäter rufen bei Begehung ihrer Mordtaten „Allahu akbar“ Der Hass, die Respektlosigkeit und die niedrige Schwelle zur Gewalt ist erlernt. 

Diese Kriminalität ist ideologisch legitimiert, kulturell eingeübt, durch Anweisungen, Gebote, Aufrufe – Aufrufe aus dem Gründungsdokument einer Religion. Der Koran sagt: Es gibt keinen, der die Worte Allahs zu ändern vermag. Wie Erdogan betont, gibt es keinen Unterschied zwischen Islam und Islamismus. Islamismus ist also nur angewandter Islam. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, weil er nicht zu unserem Rechtsstaat gehören kann. Ein toleranter Islam ist westliches Wunschdenken. Euroislam, deutscher Islam, demokratischer Islam sind leere Hülsen und frommes Wunschdenken. 

Der in der Schule gelehrte Koran und der von den Salafisten verteilte ist derselbe. Die Gefahr vieler Koran-Lehren zeigt sich darin, dass zwei Drittel der europäischen Muslime die Vorschriften des Korans, also auch die Scharia, für wichtiger als die jeweiligen Landesgesetze halten. Die Bundesregierung muss deshalb geeignete Maßnahmen ergreifen, die Verbreitung von jenen Teilen im Koran zu unterbinden, die solche gesetzwidrige Inhalte und Aufrufe enthalten. 

Alltägliche Messergewalt, Angsträume für Frauen, für Juden, Mobbing deutscher Schüler, wachsende No-goAreas: All das gab es vor Merkel nicht. Mein Kollege Dr. Gottfried Curio brachte es im Plenum treffend auf den Punkt: „Wenn Merkel meint, der Islam gehöre zu Deutschland, gehöre zu unserem Rechtsstaat Deutschland, dann sagen wir: Der Islam gehört zu Merkel, aber Merkel gehört nicht länger zu Deutschland“.

Zwei junge Frauen in ein Auto gezerrt und stundenlang vergewaltigt

 

Vor dem Berliner Landgericht wird jetzt ein besonders abscheuliches Verbrechen...

Weiterlesen

Corona-Neuinfektionen niedrig – Nur 0,4 Prozent mit Virus infiziert

 

Warum müssen die Menschen in Deutschland eigentlich Masken tragen? Weil es die...

Weiterlesen

Corona-Impfstoff steht noch dieses Jahr „serienreif“ zur Verfügung!

 

Wenn Deutschland noch über eine freie Presse unter den reichweiten-stärksten...

Weiterlesen

Klima als Vorwand – Die „Wort-Hülsen-Früchte“ machen nicht satt!

 

Geld- und Wohlstandsvernichtung sind zwar nicht die erklärten Ziele der...

Weiterlesen

Nur preiswerte Energie bewahrt auf Dauer Wohlstand und die Natur!

 

Wirtschaft ist nicht Alles – aber ohne Wirtschaft ist Alles nichts. Wer in...

Weiterlesen

Moria – Die Bundesrepublik Deutschland hat sich erpressen lassen

 

Das war doch klar: Innenminister Seehofer ist - wieder einmal umgefallen....

Weiterlesen

AfD will von Regierung wissen: Was genau ist mit „Hetze“ gemeint?

 

Was Desinformation und Hetze sind bestimmt in Deutschland wer? Richtig, die von...

Weiterlesen

Lesbos: „Wir wollen kein neues Lager, sondern nach Deutschland“

 

Nach dem Asylbewerber auf Lesbos das bisherige Lager nach ARD-Informationen selbst...

Weiterlesen

AfD: In Deutschland darf es keine rechtsfreien Räume mehr geben!

 

Die jüngsten Drohbriefe krimineller Linksextremer an Abgeordnete, Ministerien, an...

Weiterlesen