Davon können Arme nur träumen:

Soziale „Gerechtigkeit“ - Ausländer genießen Vorzugsbehandlung!

 

In Deutschland ist das Fundament der sozialen Gerechtigkeit gefährlich verrutscht, der Gesamtkomplex von akuter Einsturzgefahr bedroht. Ausländer werden gegenüber Einheimischen bevorzugt behandelt. Ohne je einen Finger für die Solidargemeinschaft gekrümmt zu haben, erhalten sie - womöglich lebenslang - eine Rundumunterstützung, die sich das „reiche“ Deutschland 2.500 Euro monatlich pro Kopf kosten lässt[1]. Rund zwei Millionen Personen sind nach Merkels Anordnung, die Grenzen für eine Invasion zu öffnen, ins Land gekommen[2]. Einzige Voraussetzung fürs Frei-Ticket: Bei der Einreise das Wort „Refugee“ an der Grenze laut und vernehmlich kundtun. Dabei ist es von Vorteil, keine Papiere (mehr) zu besitzen. Denn so können Alter oder Herkunft im für den weiteren Ablauf vielversprechenden im Dunkeln bleiben[3].

 

Das ist bei jedem zweiten „Flüchtling“ der Fall. Wenn die Anerkennung als legaler Asylbewerber nicht gelingt, bleibt noch der „geduldete“ Aufenthalt. Der ist zwar eigentlich befristet, kann aber durch eine „Kettenduldung“ gestreckt werden[4]. Demgegenüber herrscht in Deutschland unter Einheimischen (Merkel: „Diejenigen, die schon länger hier leben“) allergrößte Not. Beispiel Altersarmut: Etwa 1,2 Millionen obdachlose Menschen und über 18 Prozent aller Rentner, das sind 3,1 Millionen Menschen, müssen ihr Dasein in Armut fristen[5]. „Altersarmut“ – das heißt von Armut bedroht gelten Menschen mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens. Das sind Menschen, deren monatliches Nettoeinkommen unter 905 Euro liegt. Die betroffenen Menschen könnten mit 2.500 Euro monatlich zum Ende ihrer Tage ein wesentlich sorgloseres Leben führen.

 

Den Machthabern kommt es natürlich gelegen, dass diese Zusammenhänge im derzeitigen Corona-Gewitter aus dem Blick geraten sind. Dabei spitzt sich die Lage auch mit der von dieser Regierung unter der Corona-Ausrede begangene Rekordverschuldung dramatisch zu. Das Gesamt-Defizit der Haushalte von Bund und Ländern lag Ende 2020 bei mehr als 170 Mrd. Euro. Mit knapp 131 Mrd. Euro musste der Bund den größten Fehlbetrag verbuchen. Damit sind künftige Generationen rücksichtslos ihrer Zukunft beraubt. Und unser Land fällt immer mehr zurück.

 

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat für Deutschland eine deutlich langsamere wirtschaftliche Erholung vorausgesagt als für die meisten anderen Länder. Laut dem aktuellen „World Economic Outlook“ wird die Wirtschaft hierzulande im laufenden Jahr um 3,6 Prozent wachsen. Weltweit beträgt der Anstieg des Bruttoinlandsprodukts 2021 sechs Prozent, sagen die IWF-Ökonomen voraus. In der Euro-Zone soll das Wachstum im Schnitt 4,4 Prozent betragen. Kräftig steigt indes in Deutschland die private Abgaben- und Steuerlast.

 

Wie eine neue Untersuchung des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung ergab, stieg die gesamtwirtschaftliche Abgabenquote im Jahr 2019 auf 41,3 Prozent. Dies sei der höchste Stand seit 2000. Die Steuerquote habe mit 24 Prozent den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. Auffallend sei aus Sicht der Forscher vor allem die Abgabenlast für geringe Einkommen. „Ich hätte nie erwartet, dass Berufstätige schon mit einem Jahresbruttoeinkommen von 17.000 Euro auf eine Abgabenquote von 40 Prozent kommen können“, sagte der RWI-Volkswirt Robin Jessen, der Zeitung. Die Zeiten werden in Deutschland noch viel schwerer, als heute manche denken, die glauben, Corona sei unser größtes Problem…


[1] https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-fluechtlingskosten-sind-ein-deutsches-tabuthema-ld.1316333

[2] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/76095/umfrage/asylantraege-insgesamt-in-deutschland-seit-1995/

[3] https://www.welt.de/politik/deutschland/article226900563/Jeder-zweite-Asylsuchende-kommt-ohne-Papiere-nach-Deutschland.html

[4] https://www.anwalt.de/rechtstipps/kettenfiktion-und-kettenduldung-im-auslaenderrecht_082682.html

[5] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/eurostat-aeltere-zunehmend-von-armut-bedroht-100.html

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