Diesel-Fahrverbote müssen sofort weg!

Corona hat´s bewiesen: Weniger Verkehr aber Stickoxide steigen an

 

Corona hat den völligen Unsinn der durch Brüsseler Vorgaben erzwungenen Fahrverbote für Diesel-Autos offenbart: Durch die Corona-Maßnahmen ging das Verkehrsaufkommen in Deutschland drastisch zurück Dies hätte sich unmittelbar in den Daten der bundesweit aufgestellten Verkehrsmessstationen abbilden müssen. Zahlreiche Stichproben, wie beispielsweise eine Auswertung von Luftqualitätsdaten des Umweltbundesamtes (UBA) der vergangenen zehn Wochen zeigen aber keinen entsprechenden Rückgang der Stickoxidwerte in den deutschen Innenstädten seit dem Beginn des „Shutdowns“ am 23. März 2020. Sondern teilweise das Gegenteil.

 

In völlig verkehrsarmen Zeiten war nämlich ein Anstieg festzustellen. Die Behauptung, dass Diesel-Fahrzeuge für die Überschreitung der EU-Stickoxid-Grenzwerte hauptverantwortlich seien, ist damit ad absurdum geführt. Diesel-Fahrverbote, das beweisen jetzt die Daten in der verkehrsarmen Corona-Zeit, taugen nicht dazu, mögliche Stickoxid-Grenzwert-Überschreitungen zu verringern. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, dass die Bundesregierung dieser Beobachtung mit wissenschaftlichen Gutachten auf den Grund gehen muss. Bis dahin müssen Fahrverbotszonen für Diesel sofort aufgehoben werden, um für Diesel-Besitzer vorübergehenden Rechtsschutz herzustellen.

 

Gerade für schwächere Einkommensschichten stellten die Diesel-Fahrverbote von Anfang an einen unzumutbaren Einschnitt in die individuelle Freiheit dar und kommen für die betroffenen Bürger einer Enteignung gleich. Die aktuellen Datenerhebungen und Stichproben lassen die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als beispiellose Fehleinschätzung von deutschen Behörden und Gerichten erscheinen. Die somit umweltpolitisch wirkungslosen und ökonomisch höchst schädlichen Diesel-Fahrverbote entbehren deshalb jeglicher Grundlage.

 

Diesel-Fahrverbote kosten Unternehmen, insbesondere Handwerker und Kleinunternehmer, sowie allen anderen Diesel-Fahrer Geld, das sie jetzt angesichts der schwersten Rezession der Nachkriegszeit und damit in einer für viele existenzbedrohenden Wirtschaftslage noch zusätzlich belastet. Das ist in der Nach-Corona-Zeit volkswirtschaftlich mehr als kontraproduktiv. Da sich in der verkehrsarmen Corona-Zeit gezeigt hat, dass auch im Jahresvergleich zu den Vorjahren die Stickoxid-Werte höher lagen, sind, sind die Diesel-Fahrverbote „unverhältnismäßig“, wie es das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil vom 27. Februar 2020 formulierte.

 

Dies sei dann der Fall, wenn nach einer Prognose auf hinreichend sicherer Grundlage der Grenzwert für Stickoxide in einem bestimmten Zeitraum eingehalten wird. Genau dieses Szenario der Unverhältnismäßigkeit ist jetzt eingetreten: Die Werte steigen, obwohl das Verkehrsaufkommen gesunken ist. Deshalb: In dubio pro Diesel!

 

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