Merkel führt das Volk dreist hinters Licht:

Inzidenzwert frei erfunden – Schweiz mit Wert von 300: Öffnungen!!

 

Es ist der Gipfel! Der Gipfel der Ent-Demokratisierung der Bundesrepublik Deutschland, der sich gestern als „Impfgipfel“ inszenierte. Dabei wurde dem deutschen Michel in Aussicht gestellt, „Grundrechte“ zurückzubekommen, wenn er erst einmal brav bis zum Mai wartet, der bekanntlich alles neu macht, und sich natürlich impfen lässt. Grundrechte können nicht einfach so außer Kraft gesetzt werden. Das Merkel-Regime hat dafür mit der „Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes getrickst. Der Fall ist beim Bundesverfassungsgericht anhängig. Man wird sehen, wie es um die (höchst-) richterliche Unabhängigkeit bestellt ist, nachdem ein Merkel-Gefolgsmann mit der Präsidial-Würde in Karlsruhe belohnt wurde.

 

Grundrechte gelten immer. Ob am Tag oder in der Nacht. Sie können nicht nach Gutsherrenart gecancelt und bei Wohlverhalten großzügig wieder „verliehen“ werden. Das gilt umso mehr, als dass der Begründungszusammenhang für ihre Einschränkung nichts anders als fiktiv, mithin frei erfunden ist. Der bekannteste Tierarzt Deutschlands, Professor Wieler vom RKI, zaubert regelmäßig in Wahrheit völlig nichtssagende Zahlen aus dem Zylinder. Wie bei richtigen Zauberern auch, handelt es sich hier um einen Trick, mit dem eine „bundesweite Notbremse“ im Infektionsschutzgesetz greifen soll: Sobald an drei Tagen hintereinander mehr als 100 „Neuinfektionen“ pro 100 000 Einwohner gezählt werden, tritt automatisch ein harter Lockdown in Kraft und zwar so lange, bis die Zahlen drei Tage hintereinander unter 100 fallen.

 

Der Trick: Je mehr getestet wird, desto höher die „Fallzahlen“ die in einer Spanne bis zu 80 Prozent falsch sind, also völlig Gesunden zu Infizierten umwidmet (https://www.researchsquare.com/article/rs-35331/v1). Auf dieser Basis wird quasi in einem Putsch von oben die verfassungsmäßige Ordnung nach Belieben unterspült. Selbst der Hersteller des PCR-Tests, Olfert Landt, Geschäftsführer des Berliner Unternehmens TIB Molbiol, räumt ein, dass nach seiner Einschätzung die Hälfte aller positiv getesteten Personen nicht infektiös ist. Um gefährlich für Dritte zu sein, müsse man „100 Mal mehr Viruslast in sich tragen als die Nachweisgrenze der Tests” (Coronavirus: „Nicht jeder ist infektiös“ - PCR-Test-Hersteller fordert Mut vom RKI | Fulda (fuldaerzeitung.de).

 

Beschnittene Grundrechte, Ausgangssperren, Reise-Kontrollen und geschlossene Schulen, alles in Abhängigkeit von dem frei erfundenen Inzidenzwert. Er liegt heute (Dienstag) bei 167,6. Dieser Wert spielt aber anderswo keine Rolle. Beispiel Frankreich: Dort öffnen die Kindergärten und Grundschulen nach drei Wochen Schließung wieder. Für höhere Schulklassen geht der Präsenzunterricht am 3. Mai wieder los – natürlich unter strengen Test- und Hygiene-Auflagen. Und dies, obwohl in der Kalenderwoche 15 (12. bis 18. April) die Inzidenz in Frankreich bei 337 lag – also doppelt so hoch wie in Deutschland – wovon aber kaum jemand spricht. Im Focus steht viel eher die Auslastung der Intensivbetten. In Italien hat die Regierung in der vergangenen Woche einen Stufen-Fahrplan für schrittweise Lockerungen beschlossen. Seit Montag öffnen in 15 Regionen wieder Restaurants, Bars und Museen.

 

Darunter sind unter anderem: die Lombardei (Hauptstadt: Mailand), Latium (Rom), die autonome Provinz Bozen-Südtirol und die Urlaubsregion Toskana. Der landesweite Inzidenzwert liegt bei 153. In der Schweiz dürfen schon seit einer Woche Restaurantterrassen, Kinos, Theater und Fitnesscenter öffnen. Auch Open-Air-Konzerte und Fußballspiele können – mit begrenztem Publikum – wieder stattfinden – und das bei einer Inzidenz von 300!

 

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