Merkwürdig: Fast alle „Flüchtlinge“ haben Smart-Phone

BAMF-Chef schlägt Alarm: 55 Prozent ohne Papiere in Deutschland!

 

Wunderland Deutschland: Wer hierzulande als Deutscher eine Handy-Prepaid-Karte möchte, muss sich mit diversen Dokumenten umfassend ausweisen. Der Kandidat braucht mindestens einen gültigen Personalausweis, er muss einen Wohnsitz angeben und gegebenenfalls eine Bankkarte vorweisen. Wer aber als „Flüchtling“ über zwei Kontinente und drei sichere Herkunftsländer hinweg kommend ohne jedwedes Ausweis-Dokument auf Merkels Befehl widerrechtlich nach Deutschland hereingelassen wird, ist plötzliche in der Lage, mit vorläufigen Ersatzdokumenten einen Prepaid-Vertrag abzuschließen. Sehr merkwürdig.

 

Über die Hälfte (55 Prozent) der Asylbewerberflut seit 2015 hat keine Papiere, aber die meisten verfügen über ein Handy. Von 6.377 Nigerianern, die es zwischen 1. Januar und 31. Dezember 2018 nach Deutschland zog, hatten 96,7 Prozent keinen Pass, keinen Passersatz oder einen Personalausweis – statistisch gesehen also praktisch so gut wie keiner. Ähnlich hoch die Quote bei 4.101 Afghanen, die im gleichen Zeitraum in unser Land kamen: 85,9 Prozent konnten keine Identitätspapiere vorweisen. Bei 2.646 Eritreern waren 86,8 Prozent ohne Ausweis, bei 2.413 Somaliern 96,5 Prozent und bei Menschen aus Guinea und Pakistan konnten sich 98,6 Prozent beziehungsweise 89,0 Prozent Zugang zur bundesdeutschen Rund-Um-Vollversorgung verschaffen, obwohl sie sich nicht ausgewiesen haben.

 

Selbstverständlich werden die Ausweise in den allermeisten Fällen erst auf der „Flucht“ „verloren“ oder einfach entsorgt – sei es während der Seeroute oder vor Ankunft in Griechenland, teilweise auch auf dem Landweg. Dies ist häufig bei wirklichen Flüchtlingen der Fall – solchen nämlich, die vor einer Strafverfolgung in ihren Herkunftsländer fliehen. Die Angaben auf den Ersatzdokumenten beruhen einzig und allein auf den Angaben des „Flüchtlinge“. Sicherheitsstufe null, weil diese Angaben natürlich nicht überprüfbar sind.

 

Papiere nein, Smartphone ja: Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Sommer, schlägt Alarm, das Handy müsse recht schnell nach der Ankunft analysiert werden – „denn nach einigen Tagen Aufenthalt in Deutschland bekommen wir oft nicht mehr die mitgebrachten Geräte vorgelegt“, so Sommer. Allerdings käme man in „in 61 Prozent der Fälle nicht an zusätzliche Erkenntnisse.“ Natürlich nicht, da sind identitätsstiftende Daten längst gelöscht.

 

Wenn „Flüchtlinge“ kurz nach ihrer Ankunft nicht mehr über das mitgebrachte Handy verfügen, heißt das nicht, dass sie jetzt ohne Mobilfunk und Internet auskommen müssen. Die meisten schaffen sich nämlich mit „Ersatzdokumenten“ per Prepaid-Karte ein neues Handy an. Wie das möglich ist? Seehofer macht´s möglich: In einem Leitfaden des Innenministeriums zu Prepaid-Verträgen heißt es: „Grundsätzlich können alle amtlichen Identitätsdokumente für die Freischaltung genutzt werden. Darunter fallen insbesondere deutsche und ausländische Personalausweise und Reisepässe, sowie Aufenthaltstitel und Ersatzpapiere für Flüchtlinge, wie etwa der Ankunftsnachweis oder die Aufenthaltsgestattung für Asylbewerber. Deshalb können auch zukünftig alle Personengruppen, also insbesondere auch Touristen, Asylbewerber und Flüchtlinge, weiterhin problemlos Prepaid-Karten erwerben. Niemand wird durch die neue Regelung von der Mobilfunk-Nutzung ausgeschlossen“.

 

Ein Innenminister, der für Sicherheit und Recht und Ordnung zuständig sein sollte, leistet also dem Rechtsbruch Vorschub. Wer als wirklicher Flüchtling wegen einer Straftat im Herkunftsland ohne Papiere nach Deutschland kommt, wird ja für das Ersatzdokument, dem nur die Angaben des Flüchtlings zugrunde liegen, kaum wahrheitsgetreue Angaben machen. Deutschland lässt sich vorführen, „Unrechtsminister“ Seehofer („Herrschaft des Unrechts“) trägt ein gerüttelt Maß an Verantwortung dafür…

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