Programm „Perspektive Heimat“

Nicht Heidi und der Alm-Öhi, sondern Rückkehr-Zuckerle für Illegale

 

Programm „Perspektive Heimat“ – klingt nach dem Arbeitstitel einer Neuauflage der „Heidi“-Filme. Aber weit gefehlt. Hier geht es nicht um die Abenteuer des süßen Wildfangs Heidi mit ihrem Großvater, dem garstigen Alm-Öhi und dem Geißenwirt Peter vor herrlicher Schweizer Bergkulisse – hinter „Perspektive Heimat“ verbirgt sich ein aberwitziges millionenteures Programm der Merkel-Welcome-Truppe, das bisher 300 Millionen Euro verschluckt hat. Illegale in Deutschland sollen mit dem Programm quasi wie mit einem „Zuckerle“ gelockt werden, Deutschland freiwillig zu verlassen.

 

Danach bekommen sie im Herkunftsland in Migrations-Beratungszentren Unterstützung wie hierzulande beim Arbeitsamt. Statt zügig, effizient und vor allem konsequent Personen abzuschieben, die nichts in Deutschland verloren haben, weil sie sich hier unrechtmäßig, aufhalten, soll das Programm Anreize zur Rückkehr in das Herkunftsland bieten. Das ist in etwa so, als ob man einem Auto-Dieb ein neues Auto schenkt, wenn er dafür nur das gestohlene dem rechtmäßigen Eigentümer zurückgibt.

 

In dem Programm heißt es: „…Dabei sollen durch Beschäftigung Bleibe- und Zukunftsperspektiven in den Partnerländern geschaffen, aus einer Rückkehr eine nachhaltige Reintegration gemacht und die irreguläre Migration gemindert werden“. „Irregulär“ meint natürlich „illegal“. Auf den Auto-Dieb übertragen könnte man ebenso von „irregulärer“ Eigentumsübertragung eines Kraftfahrzeugs sprechen.

 

Perspektive Heimat“ soll für Arbeits-, Bildungs- und Fortbildungsmaßnahmen für Einheimische und Binnenvertriebene im Ausland sorgen. Als zentrale Instrumente von „Perspektive Heimat“ gibt es deutsche Migrationsberatungszentren im Ausland, deutsche Arbeitsämter, nur eben außerhalb Deutschlands für Nicht-Deutsche. Bei den mit „Perspektive Heimat“ geförderten Rückkehrern aus Drittländern sind auch Menschen, die sich nie in Deutschland aufgehalten und auch sonst keinen Bezug zu Deutschland haben. Das Verhältnis zwischen in Beschäftigung vermittelten Rückkehrern aus Deutschland und Rückkehrern aus Drittländern beträgt zwei zu eins.

 

Es wurden also deutlich mehr Rückkehrer aus Drittländern – also nicht aus Deutschland - in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen vermittelt als Rückkehrer aus Deutschland. Zudem wurden auch mehr Rückkehrer aus Drittländern (4.452) bei der Existenzgründung gefördert als Rückkehrer aus Deutschland (3.128). 20.526 Einheimische kamen in den Genuss einer Existenzgründung.

 

Seit Bestehen des Programms wurden bis zum Stand Mai 2019 lediglich 2.015 Rückkehrer aus Deutschlands in Beschäftigung vermittelt. Demgegenüber stehen 1.010 Rückkehrer aus anderen Ländern und 17.035 Einheimische, die gefördert wurden. Noch gravierender ist das Verhältnis bei den Vermittlungen in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen. Während 3.797 Rückkehrer aus Deutschland in solche Maßnahmen vermittelt worden sind, waren es 6.406 Rückkehrer aus anderen Ländern und 91.712 Einheimische. Also Ziel verfehlt, aber 300 Millionen wieder einmal für nichts versenkt.

 

Das Programm konzentriere sich, so die Bundesregierung, auf die Partnerländer der Entwicklungszusammenarbeit, aus denen ein besonders hoher Anteil an ausreisepflichtigen Personen in Deutschland stamme. Dazu gehören Afghanistan, Ägypten, Albanien, Gambia, Ghana, Irak, Kosovo, Marokko, Nigeria, Pakistan, Senegal, Serbien und Tunesien.

 

Die Botschaft dieses Programms lautet vereinfacht: Erst einmal illegal nach Deutschland kommen, sich dann von illegal zu legal um-merkeln lassen, um anschließend zuhause mit deutschem Geld ein Café eröffnen zu können.

 

Das nennt man dann „Bleibeperspektive“ vor Ort schaffen. Und das Tollste: Die Bundesregierung weiß nicht einmal genau, wo und wie das deutsche Steuergeld versickert. Die Vermittlung durch die Migrationsberatungszentren in den lokalen Arbeitsmarkt und in Programme anderer Geber werde „nur punktuell erfasst“. Daten zu vermittelten Arbeits- und Ausbildungsstellen generell werden „nicht systematisch erhoben“.

 

Die Bundesregierung kann sowohl über die durchschnittliche Beschäftigungsdauer als auch das Einkommensniveau und das Qualifizierungsniveau der vermittelten Arbeitsplätze keine Auskunft geben. Auch über das Qualifizierungsniveau, das durch Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen erreicht wurde, erhebt die Bundesregierung keine Daten. Diese Programm muss deshalb schleunigst beendet und die Defizite und Streuverluste von deutschen Steuergeldern müssen schonungslos aufgearbeitet werden.

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