„Sprinter“-Programm“ ausgerechnet von Altmaier

Vier Monate Corona - Nun die zündende Idee für Masken-Produktion

 

Jedenfalls politisch bringt er kein Pfund auf die Waage, mit dem zu wuchern wäre. Peter Altmaier. Seiner Herrin Merkel hingebungsvoll ergeben. Für sie geht er durch Dick und naja, auch Dünn. „Ein netter Kerl“, würde Johannes Heesters, selig, über ihn sagen. Aber Altmaier ist ein Problem-Minister. Er fügt der Bundesrepublik Deutschland und ihren Bürgern Schaden zu. Amtlich vom Bundesrechnungshof testiert ist Altmaier Steuergeld-Verschwender: „Verheerendes Missmanagement und Verschwendung“ bescheinigten die Prüfer Altmeiers  in Sachen Energiewende.

 

Jetzt „prescht“ der schwerfällige Wirtschaftsminister zum Erstaunen des Publikums mit einem verblüffenden Geistesblitz vor: Mit einem umfassenden Förderprogramm will er die Produktion sicherer Atemschutzmasken in Deutschland massiv beschleunigen. Noch im Mai (!) starte ein sogenanntes „Sprinter“-Programm, mit dem man „kurzfristig verfügbare Maschinen zur nationalen und europäischen Herstellung zertifizierter Masken“ fördern wolle. Geplant sei ein Investitionskostenzuschuss von bis zu 30 Prozent, sagte Altmaier – ACHTUNG - am 10. Mai 2020! Also rund vier Monate, nachdem das Corona-Virus auf deutschem Boden nachgewiesen wurde!

 

Altmaier personifiziert mit Spahn die Inkompetenz der Merkel-Corona-Versager, war doch der – trotz Vorwarnung 2013 – durch die Regierung grob fahrlässig zugelassene Mangel an Mund- und Nasenschutzmasken DAS Problem schlechthin beim Corona-Ausbruch in Deutschland. Hätte diese Regierung – wie es der Amtseid gebietet – ihrer Schutz- und Fürsorgepflicht für das deutsche Volk genüge getan, wären Menschenleben gerettet und der Shutdown nicht im gleichen Umfang notwendig geworden. Schlimmer: Anfangs behaupteten Merkels Gesundheits-Experten, Masken brächten keinen Schutz.

 

Eine „Notlüge“, weil es schlicht versäumt wurde, für eine entsprechende Bevorratung zu sorgen. Dabei hatten Hilfsmittellieferanten das Gesundheitsministerium schon Anfang Februar 2020 auf drohende Lieferengpässe bei Schutzmaterialien hingewiesen. Die dann eingeführte Masken-Pflicht beweist dieses unverantwortlich dilettantische Versäumnis zulasten des deutschen Volkes. Zwei Monate nach dem ersten Corona-Fall getraute sich Merkel aus der Deckung und verordnete in blankem Aktionismus panikartig und ohne Plan dem Land auf der Basis widersprüchlicher und nachgewiesenermaßen falscher Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) nie dagewesene Beschränkungen. Grundrechte mit Verfassungsrang wurden außer Kraft gesetzt und das Wirtschaftsleben der Exportnation Deutschland zum Stillstand gebracht.

 

Die Folgen: Rund 2,1 Millionen deutsche stehen vor dem Ruin, so eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar. Weitere 3,5 Millionen haben erhebliche finanzielle Einbußen. Besonders oft sind Familien betroffen. Viele müssen auf Ersparnisse zurückgreifen. Die Rezession ist da – das Wegbrechen des Neugeschäfts der deutschen Industrie in einem nie dagewesenen Tempo mit 15,6 Prozent weniger Aufträgen als im Vormonat und einem Rekord-Minus von minus 51,4 Punkten im Ifo-Index ist dramatischer als alle Wirtschaftseinbrüche nach dem Zweiten Weltkrieg.

 

Eine Umfrage des Ifo-Instituts belegt, dass in vielen Branchen Kündigungswellen zu spüren sind. In der Automobil-Branche sind es rund 39 Prozent. Insgesamt sind es im Schnitt in Deutschland rund 18 Prozent der Firmen und Betriebe, die ihr Personal reduzieren mussten. Experten rechnen mit bis zu fünf Millionen Arbeitslosen und 30.000 Insolvenzen im kommenden Jahr. Die prognostizierten Kosten eines dreimonatigen Shutdowns belaufen sich, einschließlich der deutschen Haftungen bei EZB und ESM, auf bis zu 1,8 Billionen Euro.

 

Aus diesen Zahlen ergibt sich die zwingende Notwendigkeit, das Wirtschaftsleben sofort wieder aufzunehmen. Hilfszahlungen an Branchen und Unternehmen dürfen nicht an Bedingungen, wie etwa „CO2-Neutralität“ oder angebliche „Klimaverträglichkeit“ gebunden werden. Dies würde das Massensterben deutscher Betriebe nur weiter befeuern. Ein Zusammenbruch des Wirtschaftslebens hat für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Gesundheit der Bevölkerung und das gesamte öffentliche Leben verheerende Konsequenzen.

 

Die Kombination aus drohender Massenarbeitslosigkeit, dem Verschwinden ganzer Industrie- und Wirtschaftszweige, dem wirtschaftlichen Veröden ganzer Landstriche und Bundesländer, dem Auftreten flächendeckender Versorgungsengpässe und der Einschränkung von Freiheitsrechten könnte die Bundesrepublik Deutschland in ihren Grundfesten erschüttern.

 

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