Verfassungsschutz warnt:

Deutschland immer noch stark durch islamistischen Terror bedroht

 

Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist in Deutschland nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz „immer noch hoch“. Derzeit halten sich 2.080 Personen in Deutschland auf, denen man ein islamistisch-terroristisches Potenzial zutraut. Erst im vergangenen Monat hatte die Bundesanwaltschaft in Nordrhein-Westfalen eine islamische Terrorzelle ausgehoben, die Anschläge in Deutschland geplant und vorbereitet haben sollen. Eine seit Jahren wachsende Strömung im Islamismus ist der Salafismus.

 

Die Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass sich in Deutschland 12.150 Salafisten aufhalten. Das sind 1.350 mehr als im Sommer 2018. Salafisten lehnen nicht nur die Freiheitliche Demokratische Grundordnung (FDGO) in Gänze ab, sondern negieren auch weitestgehend die Geschichte des Islam und der Muslime. Salafisten vertreten einen Exklusivitätsanspruch; sie sehen sich als die einzigen „wahren“ Muslime.

 

Auch nach der militärischen Niederlage des Islamischen Staats (IS) im Irak und Syrien seien Strukturen der Miliz im Untergrund aktiv, warnte der Verfassungsschutz. „Der Westen“ sei für den IS immer noch das zentrale Feindbild. Die Verfassungsschützer haben Kenntnis von 1.060 Islamisten in Deutschland, die in den vergangenen Jahren „islamistisch motiviert“ in Richtung Syrien und Irak ausgereist waren. Mit dem Niedergang des IS in Syrien und dem Irak verzeichne die Behörde nur noch vereinzelte Ausreisen von Islamisten aus Deutschland.

 

Während sich einige hundert von ihnen in syrischen und irakischen Gefängnissen befänden, sei etwa ein Drittel der Ausgereisten inzwischen wieder zurückgekehrt. Etwas mehr als hundert davon hätten sich an Kämpfen beteiligt oder seien militärisch ausgebildet worden. Ein besonderes Problem stellten Kinder und Jugendliche aus islamistisch geprägten Familien dar sowie die Ehefrauen von IS-Kämpfern, die nach Deutschland zurückkehren.

 

In welchem Maße solche Gruppen radikalisiert und gewaltbereit sind, sei für Polizei und Nachrichtendienste „kaum durchschaubar“, heißt es in Sicherheitskreisen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beklagt eine „dschihadistische Sozialisation“ von Kindern und Jugendlichen aus Familienverbänden, von denen Einzelne sich dem IS zur Verfügung gestellt hätten. Dadurch erwachse ein „nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial“.

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