Vorbildliches Italien – Harte Strafen für Schlepper

Wird die Seenot-Rettung mit Schlepper-Kriminellen abgesprochen?

 

Und es geht doch! Grenzen und das Volk beschützen! Wenn die Macht nicht in den Händen notorischer Rechtsbrecher liegt, kann eine verantwortungsvolle Regierung es verhindern, dass das eigene Land nicht durch eine Massen-Invasion aus Afrika und dem Orient eingenommen wird. Italiens Innenminister Salvini macht es vor. Der Mann hat Charakter, einen klaren Wertekompass und vor allem Verantwortungsbewusstsein dem eigenen Volk gegenüber – kurzum alles, was denen, die derzeit in Berlin an der Macht sind, fehlt. In Italien drohen jetzt nämlich selbsternannten „Seenotrettern“ – die in Wirklichkeit der verlängerte Arm und Komplizen krimineller Schlepperbanden sind – harte Strafen.

 

„Retter“ von Einreise-Erpressern im Mittelmeer bekommen in Italien künftig konsequent zu spüren, was es heißt, gegen geltendes Recht zu verstoßen, indem sie mit ihren Schiffen unerlaubt in die Hoheitsgewässer des Landes eindringen. Ein Sicherheitsgesetz, das der italienische Senat jetzt gebilligt hat, sieht Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro vor und ermöglicht den Behörden auch, Schiffe der Rechtsbrecher zu konfiszieren. Widerstand gegen den Versuch der italienischen Sicherheitskräfte, „Rettungsschiffe“ zu stoppen, kann künftig mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden.

 

Inzwischen verdichten sich Indizien, wonach sich „Seenotretter“ mit kriminellen Schleuserbanden absprechen. Der italienische TV-Sender „Rete 4“ dokumentierte, wie libysche Schlepper mit deutschen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) die Überfahrt von illegalen Migranten nach Europa organisiert. In der Talkshow „La Quarta Repubblica“ packte ein 21-jähriger Libyer, der selbst erst vor wenigen Wochen auf dem Seeweg nach Italien kam, aus.

 

Demnach werden die Überfahrten von Libyen nach Italien von libyschen Schlepper-Banden über geheime Facebook-Gruppen ausbaldowert und organisiert. Bestechungen an die libysche Polizei sorgen für freie Fahrt, die Abholung der Migranten durch NGO-Boote sei ebenfalls vorher verabredet, so der Zeuge. Der Sender nahm zur Überprüfung der Aussagen direkten Kontakt mit dem Schlepper auf. In dem aufgezeichneten Gespräch bestätigte der Schlepper, im direkten Kontakt mit den Besatzungen der NGO-Boote zu stehen: „Wir sind im Kontakt mit Sea-Watch.“

 

Treffen die Angaben zu, wäre damit bewiesen, dass die NGOs im Mittelmeer keine „Seenotrettung“ betreiben, sondern in Absprache mit den libyschen Schleppern Migranten systematisch aus Afrika nach Europa überführen. Italiens konsequentes Vorgehen gegen illegale Zuwanderer und kriminelle Schlepper zeigt indessen Wirkung.

 

Dadurch konnte die die Zahl der Toten verringert werden. Seit dem Sommer 2018 kamen deutlich weniger Migranten von Libyen übers Mittelmeer nach Italien. 2016 wurde laut Angaben des Uno-Flüchtlingshilfswerks ein Höhepunkt von 181.000 Menschen gezählt. 4.578 Menschen sind bei dem Versuch ertrunken. Zwei Jahre später waren es noch 23.370 Angekommene und 1.311 Tote. In diesem Jahr schafften es bisher nur 2.447 illegale Einreise-Erpresser nach Italien. Immer noch 341 Menschen haben den riskanten Einreise-Versuch nach Europa im zentralen Mittelmeer mit ihrem Leben bezahlt.

 

Was „Rettung“ wirklich bedeutet, macht nun Marokko vor. Anders als die NGO-„Retter“ wie „Sea-Watch“ und andere, die Menschen die gefährliche Illusion vermitteln, die riskante Überfahrt in untauglichen Gummi-Booten überleben zu können und sie damit bewusst in tödliche Gefahr lockt, hat die marokkanische Marine dieser Tage über 424 in Seenot geratene potentielle Migranten vor dem Ertrinken gerettet. Die Menschen wurden im Atlantik und im Mittelmeer aufgegriffen und danach kurzerhand sicher nach Nordafrika zurückgebracht…

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